Diesel könnte 22 Cent teurer werden

 

Die Zustimmung der EU-Parlamentarier zur Erhöhung der Diesel-Steuer könnte für die Verbraucher eine Verteuerung von 22 Cent bedeuten

Jedem Autofahrer vergeht derzeit die Laune, wenn die Tankanzeige aufleuchtet: Literpreise von mehr als 1,70 Euro für Super und rund 1,50 Euro für Diesel, noch nie war Tanken so teuer, und das mitten in Europas größter Krise.

Brüssel spornt die Mitgliedsländer derweil pausenlos an, mehr zu sparen und zugleich der Wirtschaft Wachstumsimpulse zu verschaffen. Doch wie soll das möglich sein, wenn die EU-Institutionen den Bürgern Vorgaben machen, die genau diese beiden Ziele konterkarieren? 

Im konkreten Fall ist es die Energiesteuer-Richtlinie, vergangenes Frühjahr von der EU-Kommission vorgestellt, die jetzt möglicherweise vom Europäischen Parlament grünes Licht bekommt. Das Prinzip: Künftig wird nicht mehr nach Mengen besteuert, sondern nach Energiegehalt und CO²-Ausstoß, egal ob Benzin, Diesel oder Biosprit. Mit der Folge, dass Diesel spürbar teurer würde, weil der Mindest-

steuersatz nach oben rutscht.

Was darf die europäische Politik den Bürgern zumuten?

Im Jahr vier der Krise geht es aber letztlich nicht um die Frage, ob Diesel nun gut fürs Klima oder schlecht für die Gesundheit ist, oder darum, ob die Subventionierung in Deutschland die Entwicklung sparsamer Fahrzeugtechnologie angeschoben oder gebremst hat. Es darf auch nicht darum gehen, dass es sich um Langzeitziele handelt und die Energiesteuer-Pläne erst in zehn Jahren greifen sollen. Es geht darum, was europäische Politik den Bürgern zumuten darf, damit Europa als Lösung für die Krise glaubwürdig bleibt.

Diese Glaubwürdigkeit aber steht auf dem Spiel, wenn die Menschen das Gefühl bekommen, dass sie zum Sparen verdammt werden, gleichzeitig den letzten Rest für steigende (vor allem Energie-)Preise ausgeben müssen – und von den Gesetzgebern für die Klimaschutzziele der EU noch einmal zur Kasse gebeten werden. Viele Verbraucher sehen sich doppelt bestraft, weil sie sparsam waren und für die Umwelt auf Diesel gesetzt haben. Ein Eindruck, der eine heikle Stimmungslage zu verstärken droht: dass die Deutschen auf zu vielen Feldern für Europa zahlen.

Quelle: www.welt.de

Neue Abgabe - Demografie-Steuer für alle über 25

Die Union dringt auf die Einführung einer Demografie-Abgabe, um die Kosten der Alterung der Gesellschaft abzufedern. Den einkommens-

abhängigen „Alten-Soli“ würde jeder über 25 zahlen.

Das steht in einem Positionspapier der Projektgruppe Demografie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, das der „Welt“ vom Mittwoch vorliegt. In dem Papier vom 30. März heißt es wörtlich: „Wir treten für eine soli-

darische Demografie-Rücklage ein, die ab dem vollendeten 25. Lebens-

jahr einkommensabhängig aufgebracht wird.“ Die Reserve soll von allen Beitragszahlern finanziert werden.

„Wir müssen jetzt für die Zeit ab 2030 vorsorgen, wenn die Baby-

boomer der 50er- und 60er-Jahre im Ruhestand sind und für sie mehr Gesundheits- und Pflegekosten entstehen“, sagte Unionsfraktionsvize Günter Krings, der die Arbeitsgruppe leitet, der „Welt“. Die dauerhafte Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme sei finanziell die größte Herausforderung. Das in den Alten-Soli gezahlte Geld soll dafür ver-

wendet werden, Beitragserhöhungen zu vermeiden – eine individuelle Auszahlung im Alter ist nicht vorgesehen.

Künast fordert „Pflege-Bürgerversicherung“

Der frühere Vizekanzler und SPD-Chef Franz Müntefering lehnt eine „Demografie-Rücklage“ ab. „Deutschland braucht keine Sonderabgabe. Wenn anständige Löhne gezahlt werden, kommt auch genug Geld in die Sozialkassen“, sagte Müntefering der „Welt“. Er fordert eine finanzielle Stärkung der Kommunen durch den Staat: „Die Bundes-

regierung lässt die Kommunen im Stich und drückt sich selbst vor der Führungsfunktion.“ Müntefering leitet die Projektgruppe „Miteinander der Generationen“ der SPD-Bundestagsfraktion.

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast ist ebenfalls gegen eine Ab-

gabe. „Solidarisch ist das nicht. Die Union will künftige Lasten einseitig bei den Versicherten abladen“, sagte Künast der „Welt“. Nötig sei „keine zusätzliche Abgabe“, sondern eine „Pflege-Bürgerversicherung“, in die alle einzahlen. Nur mehr Solidarität dämpfe den Kostenanstieg in der Pflege und schaffe Spielräume, Menschen in Würde zu pflegen und nicht nur zu versorgen. „Eine Demografiereserve funktioniert nicht und schafft nur Ungerechtigkeiten“, sagte Künast.

„Demografiestrategie der Bundesregierung“ am Monatsende

Kritisch äußert sich auch der Präsident der Deutschen „Gesellschaft für Demographie“, Tilman Mayer, gegenüber der „Welt“. Er fordert „gezielte familienpolitische Maßnahmen“, um die Geburtenrate wieder zu erhöhen.

Das Bundeskabinett von Angela Merkel (CDU) will am Monatsende eine „Demografiestrategie der Bundesregierung“ beschließen. Zur Vorbereitung sind noch Gespräche zwischen der Unionsfraktion und dem federführenden Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) geplant.

mp 

Quelle: 

http://www.focus.de/politik/deutschland/fuer-alle-ueber-25-union-plant-demografie-steuer-_aid_732586.html

Zuerst der Solidaritätszuschlag

Rückblende 1991:

Die Kosten der Einheit wachsen der Regierung Kohl über den Kopf. Kanzler Helmut Kohl ersinnt den Solidaritätszuschlag, eine Ergänzungsabgabe zur Einkommens- Kapitalertrags- und Körper-
schaftsteuer. Zu zahlen in Ost und West. "Die Befristung ist klar erkennbar auf zwölf Monate. Und es muss sich hierbei um eine einmalige Zusatzbelastung handeln", sagte er. Die Höhe des Soli-
Zuschlags, der Bundessteuer, liegt damals bei 7,5 Prozent. Aber aus Kohls Zusage, einer einmaligen Zusatzbelastung wird nichts. 1993 und 94 wird der Soli zwar ausgesetzt, seit 1995 aber wieder erhoben, und 1998 festgelegt auf 5,5 Prozent - unbefristet.
"Es ist ein echtes Opfer, kein Sonderopfer. Wir geben im Augenblick alleine im Bundeshaushalt 93 Milliarden Mark aus. Ich glaube, wenn wir diesen Anteil an Investitionen durchhalten, dann ist das ein be-
achtlicher Beitrag", sagte der damalige Finanzminister Theo Waigel.

Was nach Solidarität für die neuen Länder klingt, hat damit aber nur wenig zu tun. Der Solidaritätszuschlag ist nämlich nicht zweckge-
bunden für Investitionen im Osten der Republik, er fließt in den Bundeshaushalt: seit 1995 jährlich zwischen zehn und 13 Milliarden Euro. Würde er gesenkt oder entfallen, Finanzminister Schäuble könnte die neu im Grundgesetz vereinbarte Schuldenbremse wohl nicht einhalten.

Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/solidarpaktsolidaritaetszuschlag100.html

Ein kleines Vogelhaus

Auszug aus dem Buch
Käfig- und Volierenbau, Praktische Anleitungen
von Ernst Albrecht

Allgemeines
(Zeichnungen und Berechnungen)

Kleinvogelfreunde, aber auch Papageien- und Sittichliebhaber sind sehr an einem Vogelhaus interessiert. Speziell für ihre Vogelart herge-
richtet, können viele Vorstellungen der naturnahen Haltung für die Vögel erfüllt werden.

Natürlich ist zu bedenken, dass der Bau eines Vogelhauses von der finanziellen Lage des Liebhabers abhängt. Den meisten unserer vielen Vogelfreunde fehlen aber die nötigen Mittel für den Bau einer solchen Anlage. Aus diesem Grunde und aus der Sicht des Baugenehmigungs-
verfahrens habe ich eine Vogelhauskonstruktion zusammengestellt, die kostengünstig gebaut, wirtschaftlich betrieben und baurechtlich unproblematisch durchgeführt werden kann.

Auf der Zeichnung Blatt 1 Seite 16 ist „Ein kleines Vogelhaus“ abgebildet, welches aus bautechnischen und Materialliefergrößen die kleinstmögliche Gebäudegröße von 34,25 m³ umbautem Raum aufweist. Baurechtlich sind für die Kleintierhaltung Gebäude mit 30 m³ umbautem Raum in einigen Bundesländern genehmigungsfrei. Das schließt aber nicht aus, dass für dieses Vorhaben eine Bauanzeige gestellt werden muss. Hierüber wurde bereits zum Thema „Eine Gartenvoliere“ berichtet. Über die 4,25 m³ Mehrgröße, die sich aus der Nutzung der Eternitplattenmaße ergibt, wird sicher die Behörde keine Einwände erheben.




Das nachfolgend beschriebene Vogelhaus wird von 13 Zeichnungen und 3 Berechnungen begleitet. Sie sollen die Möglichkeit bieten, dem handwerklich Geschickten eine Hilfe zur Eigenherstellung eines solchen Vogelhauses zu sein.
Selbstverständlich habe ich daran gedacht, auch den Wunsch nach einem größeren Vogelhaus, jedoch nach dem hier vorliegenden Baukastensystem, Rechnung zu tragen. Man bedenke hierbei allerdings die Genehmigungspflicht. So sind in der Zeichnung Blatt 15 Seite 32 die Möglichkeiten zur Erweiterung aufgezeichnet.

In der Zeichnung Geschnittener Grundriss Blatt 3 Seite 18 ist der Wandaufbau des Gebäudes dargestellt. Hierzu wurde die Wärmedämmung ermittelt. Sie ergibt einen U-Wert (k-Wert) von 0,34 W/qm K.
Das in diesem Buch behandelte Thema „Wärmedämmung schafft ein behagliches Raumklima“ zeigt datenmäßig in der Tabelle 3 Seite 68 und bildlich in der Zeichnung Mauerwerksschnitte Blatt 1 Seite 66 unter Abb.1 eine ähnliche Wand mit einem annähernden U-Wert von 0,29 bis 0,34 W/qm K.

Ob Lichtkuppeln oder andere Oberlichter Verwendung finden sollen, bleibt der eigenen Entscheidung überlassen. Verschiedene Möglichkeiten werden zum Thema „Fenster und Licht“ behandelt. Auch die übrigen Hinweise in der Zeichnung Blatt 1 der Vogelhausdarstellung werden in den einzelnen Arbeitsabläufen noch erläutert.

Die Zeichnung Grundriss-Übersicht Blatt 2 stellt eine Volierenaufteilung für Kleinvögel dar. Selbstverständlich bleibt diese Innenaufteilung eine Aufgabe des Vogelliebhabers, je nach Vogelart, die er einsetzen möchte. Aus eigener Erfahrung würde ich im gesamten Raum nur eine Voliere und die Sammelvoliere einrichten. Die Räume sind durch leichte Türen mit einem Sichtfenster (mF) voneinander getrennt. So werden Geräuscheinflüsse auf die Zucht reduziert, z. B. Lockrufe. Vor alle Fenster müssen abnehmbare drahtbespannte Rahmen montiert werden.

Weitere Infos im Online-Shop des ENDEAVOUR-VERLAGS